Nutzungsbedingungen für EBE-Location.de

Dies sind die Nutzungsbedingungen (nachfolgend „NUB“ genannt) von EBE-Location.de (nachfolgend Betreiber genannt). Sie regeln das Verhältnis zwischen EBE-Location.de und den natürlichen bzw. juristischen Personen (im Folgenden „User“ oder „Nutzer“), die jegliche von EBE-Location.de angebotene Dienste nutzen. Die NUB betreffen die Nutzung der gesamten Community.

 
Mit der Nutzung vom EBE-Location.de, erklären Sie sich mit den hier aufgeführten NUB einverstanden. Wenn Sie mit den NUB nicht einverstanden sind, müssen Sie von einer Nutzung von EBE-Location.de absehen.
 
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden den Usern in einer Email zwei Wochen vor Ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der User innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
 
§ 1 GÜLTIGKEIT
 
(1) Für den Verkehr zwischen Betreiber und User gelten die nachstehenden Nutzungsbedingungen. Abweichende NUB des Users, die mit den NUB von EBE-Location.de in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
§ 2 VERTRAGSLAUFZEIT UND BEDINGUNGEN ÜBER DAS ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
(1) Der Betreiber ist berechtigt, die Richtigkeit der Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und das Benutzerkonto gegebenenfalls ohne weitere Benachrichtigung zu löschen.
(2) Der Vertrag gilt mit der Nutzung der Dienste als implizit geschlossen und ist unbefristet. Mit der Kündigung eines angelegten Benutzerkontos (Anmeldung) endet der Vertrag.
§ 3 BESCHREIBUNG DES SERVICES BZW. LEISTUNGSUMFANG
(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das User für den Aufbau von sozialen Kontakten, Geschäftsbeziehungen etc. miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennenlernen können. Ein User hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Nutzern zu suchen, deren Profilangaben in einer Datenbank abgelegt und über die Webseiten des Betreibers zugänglich gemacht werden.
(2) Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktverbindung stattfindet.
§ 4 PREISE
(1) Der Betreiber stellt den Usern alle Dienste kostenlos zur Verfügung. Es sind auch keine Kosten versteckt.
§ 5 DATENNUTZUNG UND DATENSCHUTZ
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber einverstanden.
(2) Der Betreiber sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website.
(3) Der Betreiber sammelt, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen umfassenden Service bieten zu können.
(4) Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, mit dem Einverständnis des Nutzers seine Pseudonyme an andere Nutzer weiter zugeben, um den persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern zu ermöglichen. Die Pseudonyme offenbaren nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mailadresse) eines einzelnen Nutzers.
(5) In Bereichen seines Dienstes ist der Betreiber berechtigt, mit dem jeweiligen, expliziten Einverständnis des Nutzers die realen Identitäten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mailadresse) des Nutzers an andere Nutzer weiterzugeben.
§ 6 ABMELDUNG, KÜNDIGUNG UND VERTRAGSAUFLÖSUNG
(1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für das Profil des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das Vertragsverhältnis ist mit der Kündigung beendet.
(2) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals  absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des Weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(3) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.
§ 7 HAFTUNG DES BETREIBERS
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme bzw. dem Informationsaustausch zwischen den Nutzern ergeben.
(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert werde die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerung oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.
(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor – geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
§ 9 VERANTWORTLICHKEIT UND PFLICHTEN DES NUTZERS
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei EBE-Location.de angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seiner Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mailadressen und/oder URLs.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
  • Über ihn kein diffamierendes, anstößiges, oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornografische, rassistische, volksverhetzende, verleumderische, obszöne, beleidigende, die Privatsphäre verletzende, für Minderjährige schädliche oder vergleichbare Inhalte
  • Ihn nicht zu benutzen, um andere User zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
  • Keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software, Bilder bzw. Videos) oder Software bzw. anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderliche Zustimmung hierfür
  • Keine Daten in das System einzubringen, die die geistigen Eigentumsrechte oder die Rechte einer Drittpartei in irgendeiner Weise verletzen
  • ihn nicht dafür zu verwenden andere Nutzer um Geldmittel oder Dienstleistungen zu bitten oder Werbung für andere nicht mit dem Betreiber in Kooperation stehende Internetangebote zu machen
  • ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von EBE-Location.de negativ beeinflusst
  • keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
  • E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
  • Keine Kettenbriefe zu versenden
  • Keine Nachrichten oder E-Mails, die einen gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
  • In den Profildaten nicht explizit fremde Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mailadressen zu nennen.
  • Seine Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben.
(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensregeln nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei einer Nutzung des Services oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 EURO für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 10 EINBEZIEHUNG DRITTER
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums des Services zu beauftragen.
§ 11 ERHALTUNGSKLAUSEL
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
 
§ 12 GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
 
§ 13 WEITERE BESTIMMUNGEN
(1) Der Betreiber kann Links zu anderen Sites bereitstellen, von denen wir glauben, dass diese für unsere Benutzer relevant und interessant sind („Link-Sites“). EBE-Location.de ist nicht verantwortlich für den Inhalt auf den Link-Sites und für die Genauigkeit der darin enthaltenen Informationen und geistigen Eigentumserklärungen. Einige dieser Link-Sites bieten Ihnen die Möglichkeit Produkte zu erwerben („Produkte“). Wir heißen weder irgendwelcher dieser Produkte gut, noch geben wir etwaige Zusicherung oder Garantien im Zusammenhang mit den Produkten ab.
(2) Verhalten Sie sich bitte respektvoll, wenn Sie an einer Community - Funktion wie etwa den Chats, Nachrichten-Funktionen und Event-Funktionen usw. teilnehmen.
(3) Der Betreiber ist stets bemüht die Inhalte von allen illegalen oder sonst wie anstößigen Daten frei zu halten. Sollte dem Nutzer ein Verstoß auffallen oder er durch Dritte auf einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen aufmerksam gemacht werden, ist er dazu angehalten, umgehend den Betreiber davon in Kenntnis zu setzten (E-Mail an: [email protected])
(4) Ungeachtet jeglicher von den vorhergehenden Bedingungen geregelter Rechte oder Verpflichtungen gewähren Sie dem Betreiber jedes Mal, wenn Sie Daten hochladen oder bereitstellen oder Kommentare, Vorschläge, Problemberichte, Bug-Reports und konzeptionelle Ideen einreichen, eine nicht exklusive, lizenzgebührenfreie und unbefristete Lizenz für alle Rechte, die Daten zu verwenden, zu bearbeiten, zu modifizieren und zu vervielfältigen, unter anderem zu Werbe- und Reklamezwecken.
(5) Sie dürfen nicht (i) einen Benutzernamen einer anderen Person mit dem Vorsatz auswählen oder verwenden, sich als diese Person auszugeben, oder (ii) ohne Genehmigung einen Namen verwenden, auf den eine andere Person Rechte hat.
(6) Sie müssenden Betreiber über jegliche bekannte oder vermutete unbefugte Verwendung Ihres Kontos oder jeglichen von Ihnen vermuteten Sicherheitsverstoß, einschließlich von Verlust, Diebstahl oder unbefugter Veröffentlichung Ihres Kennworts, benachrichtigen.
(7) Der Betreiber untersucht Hinweise auf Urheberrechtsverletzung und ergreift angemessene Maßnahmen. Wenn Sie glauben, dass Ihr Erzeugnis in einer Weise verwendet oder kopiert wurde, der eine Urheberrechtsverletzung darstellt, und wenn eine solche Verletzung auf dieser Site oder auf Sites stattfindet, die mit dieser Site durch einen Hyperlink verbunden sind, benachrichtigen Sie den Betreiber bitte umgehend.
Gemäß Titel 17 Des USC (US-Bundesgesetzsammlung), Abschnitt 512(c) (3) muss eine Benachrichtigung einer Urheberverletzung an den unterhalb beschriebenen ausgewiesenen Vertreter schriftlich erfolgen und im Wesentlichen Folgendes enthalten:
  • Eine physische oder elektronische Unterschrift der Person, die berechtigt ist, im Namen des Eigentümers des vermeintlich verletzten Urheberrechts zu handeln;
  • Eine Beschreibung des/r urheberrechtlich geschützten Erzeugnisse(s), das/die verletzt wurde(n) („verletztes Erzeugnis“) und eine Kennzeichnung, welche Materialien in (einem) derartigen Erzeugnis(sen) vermeintlich das Urheberrecht verletzen („verletzendes Erzeugnis“) und die entfernt werden sollen oder auf die der Zugriff verhindert werden soll;
  • Eine Beschreibung, wo sich das angeblich verletzende Material auf der Site befindet;
  • Ausreichende Informationen, mit denen EBE-Location.de Sie kontaktieren kann, wie z. B. Wohnanschrift, Rufnummer und E-Mailadresse;
  • Eine Stellungnahme Ihrerseits, dass Sie nach bestem Wissen glauben, dass das in Ihrer Benachrichtigung identifizierte und beanstandete Material nicht durch den Urheberrechtseigentümer, dessen Vertreter oder das Gesetz autorisiert ist;
  • Eine Stellungnahme Ihrerseits, dass die Informationen in Ihrer Benachrichtigung korrekt sind und, unter Androhung eines Meineids, dass Sie der Urheberrechtseigentümer sind oder in dessen Namen handeln.
Zwecks Benachrichtigungen bezüglich Urheberrechtsverletzungen können Sie sich an die E-Mailadresse: [email protected] oder die unten angegebene Anschrift wenden.
(8) Der Benutzer verpflichtet sich den Anbieter von alles Forderungen oder Schadensansprüchen Dritter, die aufgrund von Handlungen des Benutzers auf der Plattform entstehen (z. B. durch hochladen urheberrechtlich geschützter Daten) frei zu halten.
 
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Parsdorfer Str. 5
85622 Weißenfeld
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Internet: www.ebe-location.de